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ISC-Interservice Concept UG – Verbraucher Urteile Lebensversicherungen

ISC-Interservice Concept UG informiert über:

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Jahr 2015 verbraucherfreundliche Urteile gesprochen. Die neuen Urteile erlauben es Kunden, ihre Lebensversicherungen, ab 1994 bis 2007, Riester Rentenverträge zwischen 2003 und 2007 rückabzuwickeln.

Drei einfache Schritte zu ihrem Recht:

  1. Vertrag prüfen
  2. Recht anfordern
  3. Geld anfordern

Es geht um Kapital­lebens­versicherungen und Renten­versicherungen aus den Jahren 1994 bis 2007 nach dem sogenannten Policenmodell. Dabei bekamen Kunden zum Vertrags­abschluss nicht alle Vertragsunterlagen ausgehändigt, sondern erst später zusammen mit dem Versicherungsschein. Der Versicherungsvertrag galt dann als abgeschlossen, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen widersprochen wurde.

Welche Verträge sind davon betroffen?

Dabei handelt es sich um bereits gekündigte Verträge, still gelegte Verträge, bereits ausgezahlte Verträge und noch laufende Verträge. Es betrifft also Millionen Menschen und Millionen Verträge.

Warum sollte dem Vertrag widersprochen werden, statt zu kündigen?

Weil die Chance auf mehr Geld besteht abhängig davon, wie viel eingezahlt wurde. Es können bei einer Rückabwicklung schnell einige tausend Euro mehr sein als bei einer Kündigung. Der Vorteil bei Widerspruch und Rück­abwick­lung statt Kündigung: bei erfolg­reichem Widerspruch, muss der Versicherer bei einer klassischen Lebens­versicherung alle eingezahlten Beiträge plus Zinsen zurückzahlen. Abziehen darf er nur die Kosten für den „genossenen Versicherungs­schutz“, zum Beispiel die Risikobeiträge für den Todesfallschutz, nicht jedoch Abschluss- und Verwaltungskosten. Bei fondsgebundenen Lebens­versicherungen ist das Verfahren etwas komplizierter.

Was beanstandeten die Richter?

Die Widerspruchsbelehrung in diesen Fällen lautete: „Wie Ihnen bereits aufgrund unseres Hinweises im Versicherungs­antrag bekannt ist, können Sie inner­halb von 14 Tagen nach Erhalt des Versicherungs­scheins dem Versicherungs­vertrag wider­sprechen. Zur Wahrung der Frist genügt eine recht­zeitige Absendung des Wider­spruchs.“

Die Richter entschieden: Es fehle der notwendige Hinweis darauf, dass der Widerspruch in Textform zu erheben sei. Außerdem müsse die Belehrung optisch deutlich hervorgehoben sein.

Da sich die Formulierungen der Widerspruchsbelehrungen von Vertrag zu Vertrag unterscheiden, sollte man die Verträge durch Experten prüfen lassen. Ein Dienstleister ist hier die ISC-Interservice Concept UG.

Eine Rechts­schutz­versicherung deckt in der Regel die anwaltliche Unterstützung ab. Voraussetzung ist, dass diese Rechtsschutzversicherung in den Jahren 1994 bis 2007 für die Lebensversicherungen, Rentenversicherungen und bei der Riester Rente in den Jahren 2003 bis 2007 existiert hat.

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